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Unterhalt bei Geschiedenen

Nach der Ehescheidung sind die Ehepartner in der Regel gehalten, für ihren Lebensunterhalt selbst aufzukommen (sog. Erwerbsobliegenheit). Ein Unterhaltsanspruch ist nur für bestimmte Fallgruppen vorgesehen.

Gründe für Unterhaltszahlungen

Ein Ehepartner, der sich um die Pflege und Erziehung eines gemeinsamen Kindes kümmert und deswegen nicht in der Lage ist, seinen Lebensunterhalt vollständig alleine zu bestreiten, kann vom geschiedenen Ehepartner für mindestens drei Jahre nach der Geburt Unterhalt beanspruchen. Der Anspruch auf Betreuungsunterhalt kann unter Umständen verlängert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Gestaltung von Kinderbetreuung und Erwerbstätigkeit in der Ehe sowie der Dauer der Ehe der Billigkeit entspricht. Dabei sind insbesondere die Belange des Kindes zu berücksichtigen.

Bei der Frage, wann ein alleinerziehender Elternpartner in welchem Umfang mit einer Erwerbstätigkeit beginnen oder diese ausweiten muss, kommt es auf den Einzelfall an.

Das ist beispielsweise bei einer Scheidung einer langjährigen Ehe, die noch durch das klassische Rollenverständnis einer Hausfrauen-Ehe geprägt war, anders zu beurteilen, als bei einer Scheidung mit kurzer Ehedauer.

Auch hängt es davon ab, ob der Ehepartner das gemeinsame Kind selbst betreuen muss oder ob die Möglichkeit des Besuchs einer Betreuungseinrichtung besteht. Entscheidend ist, was im Einzelfall für zumutbar und angemessen gehalten wird.

Ansprüche auf Ehegattenunterhalt können auch wegen des Alters, wegen Krankheit oder anderer körperlicher oder geistiger Einschränkungen geltend gemacht werden, wenn dadurch eine Erwerbstätigkeit nicht erwartet werden kann. Unter Umständen kommt auch Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit oder bei unzureichenden eigenen Einkommen als Aufstockungsunterhalt in Betracht. Auch die Aufnahme einer Ausbildung kann zu Unterhaltsansprüchen führen, wenn eine fehlende oder unterbrochene Ausbildung mit der Eheschließung im Zusammenhang steht.

Höhe und Dauer der Leistung

Nachehelichen Unterhalt gibt es grundsätzlich nur, wenn einer der oben genannten Tatbestände vorliegt. Die Höhe und Dauer der Zahlung orientiert sich an den ehelichen Lebensverhältnissen, das heißt an der dauerhaften Berufs-, Einkommens- und Vermögenssituation beider Ehepartner.

Der Unterhalt bei Geschiedenen umfasst nur den Lebensbedarf der Ehepartner.

Gemeinsame Kinder haben einen eigenen Anspruch. Wird der Kindesunterhalt nicht durch Pflege und Erziehung geleistet, muss grundsätzlich Barunterhalt gezahlt werden.