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Sozialhilfe: Unterhaltspflicht für Angehörige von Pflegebedürftigen

Pflegebedürftige Personen können unter bestimmten Voraussetzungen Sozialhilfe im Rahmen der Hilfe zur Pflege erhalten. Die Sozialhilfe greift aber nur in den Fällen, in denen keine unterhaltspflichtigen Angehörigen, wie Ehepartner oder leibliche Kinder, für die Kosten der Pflege aufkommen können.

Nicht unterhaltspflichtig sind Stiefkinder, Geschwister oder Verschwägerte. Hat der pflegebedürftige Angehörige mehrere Kinder, werden alle Kinder, abhängig von ihrer Einkommenssituation, zur Zahlung herangezogen.

Selbstbehalt zum Leben

Unterhaltspflichtig ist aber nur, wer auch leistungsfähig ist. Die Leistungsfähigkeit bemisst sich an dem Eigenbedarf des Unterhaltspflichtigen. Jeder Unterhaltspflichtige kann also nur zu soviel Unterhalt maximal herangezogen werden, wie ihm selbst als verfügbares Einkommen verbleibt.

Das verfügbare Einkommen wird anhand des Nettoeinkommens abzüglich sämtlicher monatlicher Belastungen, wie Ausgaben für Versicherungen und Kredite, Kosten für die Kinderbetreuung, Werbungskosten oder etwaige Unterhaltskosten für Kinder und geschiedene Ehepartner, berechnet. Zusätzlich wird ein Selbstbehalt abgezogen, der sich nach der sogenannten "Düsseldorfer Tabelle" richtet.

Bleibt nach diesen Abzügen Einkommen übrig, müssen die unterhaltspflichtigen Angehörigen einen bestimmten Anteil an das Sozialamt zahlen. Vermögenswerte wie Haus- und Wohnbesitz sind in der Regel nicht antastbar. Andere Werte wie Sparbücher, Wertpapiere oder Bankguthaben sind erst ab einer bestimmten Grenze einzusetzen.