Inhalt

Arbeitslosengeld II (ALG II): Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ("Arbeitslosengeld II / Sozialgeld") umfassen sowohl pauschalierte Regelleistungen als auch Leistungen für die Unterkunft und Heizung, für Mehrbedarfe, für Einmalleistungen und für die Sozialversicherung.

1. pauschalierte Regelleistung (RL)

Ab dem 01. Januar 2016 gelten folgende Regelleistungen:

Quote der RL

Alle Bundesländer

a) Alleinstehende (r)

100%

404 Euro

b) Bedarfsgemeinschaften

- zwei Volljährige

je 90%

728 Euro

- Alleinerziehende(r)

100%

404 Euro

- Kinder unter 6 Jahren

plus je 237 Euro

- Kinder von 6 bis unter 14 Jahrenplus je 270 Euro
- Kinder von 14 bis unter 18 Jahren

plus je 306 Euro

- Kinder von 18 bis unter 25 Jahren

plus je 80 %

plus je 324 Euro

2. jeweils zuzüglich

  • Mehrbedarfe bei Schwangerschaft ab der 13. Schwangerschaftswoche, Alleinerziehung, Behinderung oder kostenaufwändiger Ernährung
  • Leistungen für Unterkunft und Heizung, einschließlich Umzugskosten und Mietkautionen, wenn dies notwendig ist
  • Leistungen für einmalige Bedarfe, die nicht von der Regelleistung umfasste werden: Erstausstattungen für Bekleidung und die Wohnung, auch bei Schwangerschaft und Geburt sowie für die Anschaffung und Reparaturen von orthopädischen Schuhen, Reparaturen von therapeutischen Geräten und Ausrüstungen sowie die Miete von therapeutischen Geräten
  • Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung
  • Bildungs- und Teilhabeleistungen

Seit dem 1. Januar 2011 können Kinder nach SGB II und SGB XII auch Leistungen für Bildung und Teilhabe - das so genannte Bildungspaket - erhalten.

Das neue Bildungspaket umfasst folgende Leistungen:

  • Kosten für eintägige Schul- bzw. Kitaausflüge,
  • Leistungen für mehrtägige Klassenfahrten,
  • Leistungen für den Schulbedarf von 70 € zum 1. August und 30 € zum 1. Februar eines jeden Jahres,
  • Kosten für die Schülerbeförderung, soweit sie erforderlich sind und nicht bereits von Dritten getragen werden,
  • Leistungen für schulnahe Lernförderung unter bestimmten Voraussetzungen,
  • Mehrkosten für ein gemeinschaftliches Schulmittagessen und
  • ein monatliches Teilhabebudget im Wert von 10 € für soziale Teilhabe bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres.
    Diese Leistungen werden auch für Kinder zur Verfügung gestellt, für die ein Kinderzuschlag oder Wohngeld gewährt wird.

Zumutbarkeit von Arbeit

Wer Hilfe erhält, muss auch selbst alles tun, um die Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung so schnell wie möglich zu beenden. Arbeitslosengeld II-Bezieherinnen und -Beziehern ist daher grundsätzlich jede Arbeit zumutbar. Das trifft nicht zu, wenn sie dazu geistig, körperlich und seelisch nicht in der Lage sind, wenn die bisherige überwiegende Arbeit besondere körperliche Anforderungen stellt und ihre Ausübung dadurch wesentlich erschwert würde, oder wenn ein sonstiger wichtiger Grund entgegensteht.

Kindererziehung und Familienpflege

Für Väter oder Mütter minderjähriger Kinder ist eine Arbeit auch dann nicht zumutbar, wenn sie die Erziehung des Kindes gefährden würde. Die Erziehung eines Kindes, das das dritte Lebensjahr vollendet hat, ist in der Regel nicht gefährdet, wenn seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege oder auf andere Weise sichergestellt werden kann. Die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, dass erwerbsfähigen Erziehenden vorrangig ein Platz zur Tagesbetreuung des Kindes angeboten wird.

Weiterhin ist eine Arbeit auch dann nicht zumutbar, wenn sie mit der Pflege eines Angehörigen nicht vereinbar wäre und die Pflege nicht auf andere Weise sichergestellt werden kann.